Kommunen verlangen in DE mehr Geld | ecoturbino hilft den Wasserverbrauch im Bad dramatisch zu senken

Trinkwasser, Abwasser, Müll, Straßenreinigung und Hunde | Kommunen verlangen immer noch mehr Geld | ecoturbino hilft beim Thema Wasser den Verbrauch um 40-50% in Duschen zu reduzieren

Auf Bild.de war am 10.12.2024 zu lesen: Gebühren-Hammer! Wer jetzt zahlen muss | Hunderte Kommunen verlangen mehr Geld für Müll, Trinkwasser, Straßenreinigung und Hunde

Im wesentlichen ist die Mitteilung: Die angespannte Finanzlage vieler deutscher Städte führt zu erheblichen Erhöhungen von Steuern und Gebühren. Betroffen sind unter anderem die Grundsteuer, Müllgebühren, Trinkwasser, Straßenreinigung und Hundesteuern. Diese Maßnahmen belasten sowohl Mieter als auch Eigentümer und führen zu steigenden Wohnkosten.

Die genaue Höhe der zusätzlichen Belastungen variiert je nach Stadt und Gemeinde. Hintergrund dieser Entwicklungen sind leere Kassen der Kommunen, die durch steigende Ausgaben und sinkende Einnahmen verursacht werden.

Im Jahr 2023 verzeichneten die deutschen Gemeinden und Gemeindeverbände (ohne Stadtstaaten) ein Finanzierungsdefizit von 6,8 Milliarden Euro – das erste Minus seit 2011. Zum Vergleich: Im Jahr 2022 hatten die Kommunen noch einen Überschuss von 2,6 Milliarden Euro. Das Defizit setzt sich aus den Kernhaushalten der Kommunen (-6,2 Milliarden Euro) sowie den sogenannten Extrahaushalten (-0,7 Milliarden Euro) zusammen. Im Vorjahr hatten beide Bereiche noch positive Bilanzen ausgewiesen.

Auf der Suche nach den Gründen dazu haben wir HIER Antworten gefunden.

Für uns ist somit klar, die Kosten werden in den nächsten Jahren weiter steigen, man kann nur mit Sparlösungen nachhaltig gegensteuern. Unser Beitrag dazu ist ecoturbino.

Kurzfassung: Warum kam es zum Defizit?

1. Deutlich gestiegene Ausgaben

Die Gesamtausgaben der Gemeinden stiegen 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 12 % auf 364,9 Milliarden Euro – das sind 39,2 Milliarden Euro mehr als 2022. Hauptverursacher des Anstiegs waren die Sozialausgaben, die auf 76 Milliarden Euro anwuchsen (+11,7 %). Gründe dafür waren:

• Höhere Bürgergeld-Sätze: Seit 1. Januar 2023 gelten höhere Regelsätze für das Bürgergeld und die Sozialhilfe.
• Zusätzliche Empfänger des Bürgergelds: Menschen, die aus der Ukraine geflüchtet sind, haben Anspruch auf Bürgergeld. Im Gegenzug sanken die Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz leicht.
• Anstieg der Unterkunfts- und Heizkosten: Die gestiegenen Energiepreise wirkten sich direkt auf die Kosten für Unterkunft und Heizung aus. Diese Ausgaben erhöhten sich um 14,7 % auf 14,8 Milliarden Euro.
• Weitere Sozialausgaben: Auch die Kosten für Eingliederungshilfen (+10,9 % auf 19,9 Mrd. Euro), Sozialhilfe (+12,5 % auf 18,7 Mrd. Euro) und Kinder- und Jugendhilfe (+15,2 % auf 15,7 Mrd. Euro) stiegen erheblich.

2. Höhere Personalkosten

Ein weiterer Kostentreiber waren die Personalausgaben, die 2023 um 7,4 % auf 80,9 Milliarden Euro stiegen. Der Grund dafür war der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst sowie eine Sonderzahlung zum Inflationsausgleich im Juni 2023. Dies belastete die kommunalen Kernhaushalte stark.

3. Steigende Zinskosten

Durch die höheren Zinsen am Finanzmarkt wurden auch die Zinsausgaben der Kommunen deutlich teurer. Diese stiegen im Jahr 2023 um 37,4 %. Da Kommunen regelmäßig neue Schulden aufnehmen oder alte Verbindlichkeiten refinanzieren, mussten sie 2023 zu deutlich höheren Zinssätzen als in den Vorjahren Kredite bedienen.

Kurzfassung: Warum konnten die Einnahmen das Defizit nicht ausgleichen?

1. Einnahmen steigen, aber nicht stark genug

Die Einnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände wuchsen 2023 zwar um 9 % (29,7 Mrd. Euro) auf 358,1 Milliarden Euro, aber dieser Anstieg reichte nicht aus, um die höheren Ausgaben zu decken.

2. Steuereinnahmen reichten nicht

Die Einnahmen aus Steuern (netto) stiegen um 7,3 % auf 130,3 Milliarden Euro. Besonders die Gewerbesteuer verzeichnete in den meisten Bundesländern ein Plus von durchschnittlich 9,5 %, in Rheinland-Pfalz jedoch einen Rückgang von -26,9 %. Dennoch wuchs das Steueraufkommen nicht schnell genug, um die gestiegenen Kosten auf der Ausgabenseite auszugleichen.

3. Zuweisungen vom Bund und den Ländern

Die Zuweisungen von Bund und Ländern – also finanzielle Unterstützungen – stiegen zwar, aber nicht im gleichen Umfang wie die Ausgaben. Die Investitionszuweisungen erhöhten sich um 15,6 %, die Schlüsselzuweisungen zur allgemeinen Finanzierung der Kommunen stiegen um 6,1 %, und die Zuweisungen für laufende Kosten legten um 6,2 % zu. Auch hier zeigt sich, dass die Steigerung der Zuweisungen nicht mit dem Anstieg der kommunalen Ausgaben Schritt halten konnte.

Fazit

Die Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland stehen finanziell unter Druck. Trotz steigender Einnahmen reichten diese nicht aus, um die deutlich höheren Ausgaben zu decken. Vor allem die stark gestiegenen Sozialausgaben, die höheren Personalkosten und die Zinsausgaben belasteten die kommunalen Haushalte. Während in den Jahren 2011 bis 2022 regelmäßig Überschüsse erwirtschaftet wurden, endete das Jahr 2023 mit einem Defizit von 6,8 Milliarden Euro.

Wasser- und Energiesparen in Duschen und Waschbecken war nie einfacher